Besonders anschaulich werden Bildungsmaterialien bei Verwendung von Beispielen aus dem echten Leben. Was gilt es zu beachten, wenn diese Materialien als Open Educational Resources (OER) veröffentlicht werden? Gibt es hier einen Konflikt zwischen freien Lizenzen und dem Markenrecht? Henry Steinhau von irights.info klärt in einem Beitrag für OERinfo auf.
Darf man fremde Marken und Logos in Bildungsmedien verwenden und darstellen? Wir erklären worauf man achten muss, wenn man geschützte Marken in frei lizenzierten Materialen und Open Educational Resources verwenden möchte.
Nehmen wir an, eine Lehrerin möchte mehrere Arbeitsblätter zum Thema „Autoindustrie als Wirtschaftsfaktor“ gestalten. Darin sollen Infografiken vorkommen, etwa zu Mitarbeiterzahlen und Standorten, Umsatz- und Absatzzahlen von großen, deutschen, weltbekannten Autoherstellern. Diese will sie den Logos der jeweiligen Hersteller illustrieren. Dabei tauchen folgende Fragen auf: Darf sie diese geschützten Wort-Bild- und grafischen Bildmarken einfach so in die Arbeitsblätter übernehmen? Darf sie sie an die Schülerinnen in ihrer Klasse verteilen? Und wie sieht es bei der Weitergabe an Kolleginnen ihrer Schule aus oder gar bei einer Veröffentlichung auf der Schulwebseite? Muss sie dafür – als Autorin der Arbeitsblätter beziehungsweise als diejenige, die sie verbreitet – die Autohersteller fragen, ob diese die Nutzung erlauben? Und muss sie womöglich gesondert um Erlaubnis fragen, ob sie die Logos auch zeigen darf, wenn sie ihr Material unter freien Lizenzen veröffentlicht?
Logos und Marken können einen besonderen Schutz genießen. Diesen Schutz regelt das im Markengesetz verankerte Markenrecht. Es gehört – wie das Urheberrecht und das Patenrecht – zu den sogenannten Immaterialgüterrechten, die sich alle dem geistigen („immateriellen“) Eigentum widmen.
Markenrechtlichen Schutz können sowohl Logos, Bilder, Wort-Bild-Marken, Klänge, Werbeslogans, aber auch einzelne Namen und Wörter genießen. Zudem können bestimmte Formen, Farben, Sounds oder Schriften Teil der Markengestaltung und des Schutzes sein.
Markengesetz, Paragraf 3
Als Marke schutzfähige Zeichen
- Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
- Dem Markenschutz nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen bestehen,
- die durch die Art der Ware selbst bedingt sind,
- die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind oder
- die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen.
Für den Schutz müssen Unternehmen, Organisationen oder auch Einzelpersonen die Marke anmelden und die Rechte daran nach bestimmten Fristen neu in Anspruch nehmen. Zuständig für diese Anmeldeprozeduren ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München.
Laut den Regelungen des Markenrechts muss eine Marke „individuell sowie unterscheidungskräftig sein und darf nicht bloß aus geläufigen oder beschreibenden Begriffen bestehen“. Das heißt, das DPMA kann die Anmeldung einer Marke ablehnen, wenn es diese schon gibt oder wenn die geplante Marke zu banal ist. Beispielsweise ließe sich der Name „Buchladen“ – der als Begriff ja eine Kategorie von Geschäft beschreibt – als solches nicht schützen, wohingegen „Der kleine Buchladen“ tatsächlich als Marke eingetragen ist.
Meldet man eine Marke an, muss man genau angeben, für welche Produkt- und Dienstleistungsbereiche sie gelten soll. Das DPMA kennt zahlreiche Markenklassen, die alle ihre eigene Nummer und Beschreibung haben. Diese Markenklassifikation ist international standardisiert und wird von der WIPO (World International Property Organisation) auf Grundlage der sogenannten Nizza-Klassifikation verwaltet. Eine Marke gilt immer nur für eine bestimmte Klasse. Es ist also durchaus möglich, dass zwei verschiedene Hersteller ihr Produkt „Tempo“ nennen, solange sie in verschiedenen Klassen sind. So gab es etwa in den 1980er Jahren eine Zeitschrift „Tempo“, die die Rechte der Papiertaschentücher explizit nicht verletzt hat.
Das Markenrecht unterscheidet sich deutlich vom Urheberrecht, indem es explizit angemeldet werden muss. Urheberrecht entsteht im Gegensatz dazu automatisch, wenn ein geschaffenes Werk hinreichend Schöpfungshöhe erreicht und vom Urheber zur Verwertung bzw. Nutzung freigegeben wird.
Ein Logo – ob nun Schriftzug, Illustration oder Wort-Bild-Marke – stammt in der Regel zwar auch von einem oder mehreren Urhebern. Ob es die für einen urheberrechtlichen Schutz erforderliche „Schöpfungshöhe“ erreicht, ist nicht selbstverständlich. Oft besteht es nur aus einzelnen Wörtern, die mitunter in einer weit verbreiteten Schrift gesetzt sind. Das würde dafür sprechen, dass sich weder die Persönlichkeit des Schöpfers noch eine hinreichend kreative Leistung ausdrückt. Beides sind Kriterien für das Erreichen von Schöpfungshöhe.
Doch egal wie kreativ und originell die Logos auch sein mögen, in der Regel veräußern die Designer sämtliche Nutzungsrechte für vielfältige Nutzungsarten – wie Markenauftritte, Werbung oder Geschäftskommunikation – an ihre Auftraggeber. Diese Abtretungen halten beide Seiten zumeist in einem Vertrag fest. Im Gegenzug wird ein entsprechendes Honorar vereinbart, das nicht nur den Arbeitsaufwand kompensiert, sondern auch die sehr weit reichenden Nutzungsrechte.
Mitunter handeln die DesignerInnen auch finanzielle Beteiligungen aus. In der Praxis kommen dabei durchaus auch Begrenzungen oder Rücknahmen der erteilten Nutzungsrechte vor.
Für welche Produkte, Dienstleistungen oder Darstellungsformate eine Marke oder ein Logo geschützt ist, hängt vom angemeldeten Schutzbereich ab. Bei den im Beispiel genannten Autoherstellern ist davon auszugehen, dass sie für ihre Marken in vielen Ländern und für weit reichende Zwecke Schutzrechte innehaben. Sie können sich auch auf Bereiche ausdehnen, die nicht direkt mit dem Autobau zu tun haben, etwa diverse Services, Zubehörprodukte und Accessoires oder beispielsweise auch Finanzdienstleistungen.
Was die Verwendung von geschützten Marken, Logos und Wort-Bild-Marken in Publikationen oder eben auch Lehrmaterialien betrifft, hat das Markenrecht eine andere Auswirkung als das Urheberrecht. Während bei urheberrechtlich geschützten Bildern, Texten, Grafiken, Video- oder Audiowerken die Rechteinhaber zustimmen beziehungsweise entsprechende Lizenzrechte vergeben müssen, verhält es sich beim Markenrecht anders.
Die Schutzrechte für eine Marke greifen erst dann, wenn es sich um eine markenrechtliche Benutzung im geschäftlichen Verkehr handelt (Paragraf 14 Absatz 2 Markengesetz). Eine Marke wird im rechtlichen Sinn „benutzt”, wenn ihre Verwendung im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten kommerziellen Tätigkeit und nicht lediglich im privaten Bereich steht.
Das heißt, grundsätzlich dient das Markenrecht dazu, die Investitionen in Produkte oder Dienste zu schützen. Es soll die Reputation einer Marke, also deren guten Ruf, absichern, denn das Ansehen oder das Image einer Marke hat durchaus Einfluss auf Preise und Geschäftsergebnisse. Wer eine Marke angemeldet hat, kann sich dagegen wehren, dass Wettbewerber den wirtschaftlichen Wert einer Marke ausbeuten.
Der Markenschutz untersagt es, sich mit fremden Federn zu schmücken – eine fremde Marke für eigene Zwecke zu missbrauchen oder das Ansehen einer Marke zu schmähen oder anderweitig zu beschädigen. Anders ausgedrückt soll der Markenschutz verhindern, dass die Zuordnung der Marke zu einem bestimmten Produkt – oder auch zu einer Dienstleistung oder zu einem Unternehmen – verwässert würde.
Das bedeutet praktisch: Eine bloße Wiedergabe von Marken und Logos durch Dritte, ohne dass ein eigener Geschäftszweck zum Ausdruck kommt, berührt Markenrechte in aller Regel nicht. Und findet eine künstlerische oder journalistische Auseinandersetzung mit der Marke statt, etwa in Zeitungs- oder Zeitschriftenartikel, so gilt dies nicht als markenmäßige Benutzung. Das geht sogar soweit, dass bei einer gemischten Nutzung (die künstlerisch und wirtschaftlich motiviert ist), oft das Grundrecht der Meinungsfreiheit oder Kunstfreiheit dafür Ausschlag geben, dass die Verwendung zulässig ist.
Das Urteil des Bundesgerichtshofes im Fall Lila Postkarte illustriert das sehr gut: Hierbei ging es um die Klage des Herstellers der bekannten Schokoladenmarke Milka gegen einen Verlag, der Kunstpostkarten produziert. Eines der Postkartenmotive spielte bewusst mit dem geschützten lila Farbton von Milka. Der Bundesgerichtshof wies für diesen Fall eine Verletzung des Markenrechts zurück, da es fand, dass die Postkarte als Satire erkennbar sei, und der Kunstfreiheit höhere Wertigkeit zusprach.
Generell gilt für Marken, Logos, Wort-Bild-Marken und Bildmarken also, dass man sie für Publikationen, Artikel, Texte, Arbeitsvorlagen, in Vorträgen und Filmen erlaubnisfrei verwenden kann, solange man sie lediglich zitiert, und sie nicht zu eigenen, geschäftlichen oder werberischen Zwecken benutzt. Für Pressezwecke, also bei der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Marken oder Markeninhabern, ist die Verwendung von Marken grundsätzlich unbedenklich. Viele Markenhersteller und -inhaber bieten ihre Logos sogar als Dateien offen an, etwa in den Pressebereichen ihrer Webseiten. In diesem Fall können Anwender annehmen, dass die Hersteller erlauben, die Logos zu nutzen. Das mindert aber deren markenrechtlichen Schutz nicht.
Es ist aber wichtig, mit der Nutzung des Logos nicht den Eindruck zu erwecken, die Marke oder der Markenhersteller wären Herausgeber oder Initiator der jeweiligen Publikation. Auch darf es nicht so aussehen, als würden die Nutzenden im Auftrag des Markenherstellers handeln oder sich in seinem Namen äußern.
Sollte eine Marke oder ein Logo auf Fotos oder in Filmen zu sehen sein – beispielsweise auf Haushaltsgegenständen, Bürogeräten oder Alltagsprodukten – ist das solange unbedenklich, wie sie als „Beiwerk“ abgebildet sind. Das alles heißt, es darf zu keinerlei Aneignung der Marke für eigene Zwecke kommen. Vielmehr muss man als Autorin oder Produzent eines Materials alles dafür tun, damit die Zuschauer nicht glauben, dass die Marke etwas mit dem Film oder dem Foto zu tun hat.
Besondere Regelungen gibt es für Unternehmen, die mit Markenprodukten handeln oder autorisierte Dienstleister für die Markeninhaber sind. Bei Autoherstellern etwa wären dies Vertragswerkstätten oder exklusive Vertriebspartner. Sie dürfen die Markenlogos zu bestimmten Werbezwecken nutzen, weil der Verweis auf die Hersteller sie ja gerade als dessen assoziierte Partner ausweisen soll. Es muss aber beim Verweis bleiben und darf keine Anpreisung eigener Leistungen unter dem Dach der Marke sein.
Dieser vergleichsweise offene Umgang mit geschützten Marken mag verblüffen, doch aus Sicht der Markenhersteller ist das durchaus nachvollziehbar. Denn wenn über ihre Marken gesprochen und geschrieben wird, kann sie das bekannter machen. Sind dabei die Wort-Bild-Marken oder Logos zu sehen, prägen diese sich im Idealfall noch mehr ein – und dienen als kostenlose Werbung.
Gleichwohl legen die Markenhersteller in der Regel großen Wert darauf, dass die Marken und Logos stets originalgetreu zu sehen sind, also weder in den Proportionen verzerrt, noch farblich oder anderweitig bearbeitet. Eine direkte Kontrolle darüber können sie nur bedingt ausüben. Das Markenrecht gibt ihnen eine Handhabe, gegen missbräuchliche und verfälschte visuelle Darstellungen der Marke vorzugehen. Daher sollte man bei Verwendung von Markenlogos nicht nur darauf achten, sie stets zitierend und nicht plakativ zu platzieren, sondern sich auch darum bemühen, sie originalgetreu darzustellen.
Den oben erläuterten Regelungen und Rechtsprechungen folgend darf die anfangs erwähnte Lehrerin die Logos der Autohersteller also grundsätzlich für ihre Lehrmaterialien nutzen – sofern deren Verwendung nicht den Eindruck erweckt, die Hersteller seien Herausgeber oder Initiatoren des Materials oder sie würde mit dem Arbeitsblatt in ihrem Namen handeln.
Wer Marken für Lehrmaterial nutzt, will in aller Regel ein bestimmtes Thema, einen Sachverhalt vermitteln und benötigt sie als Visualisierung oder auch Aufhänger. Sie bleiben ergänzende, illustrative Elemente.
Bei Lehrmaterialien oder Texten, in denen es ganz speziell um Logo-Gestaltung geht, etwa für Grafikdesigner- oder und Illustratoren-Ausbildungen, dienen die Logos womöglich als Gestaltungsbeispiele. Auch das ist zulässig.
Die Veröffentlichung unter freien Creative-Commons-Lizenzen (CC-Lizenzen), denen zufolge es erlaubt ist, die Lehrmaterialien zu bearbeiten und zu remixen, zu verbreiten und zu veröffentlichen, ändern nichts daran, dass dort vorkommende geschützte Marken weiterhin geschützt sind.
Auch wenn die Texte und Grafiken, Fotos, Musikstücke oder Videos in den Lehrmaterialien für jegliche Nutzungen freigegeben sind, werden darin abgebildete Marken dadurch trotzdem nicht zu freien Marken.
Das heißt, es ist ratsam, in den OER-Materialien darauf hinzuweisen, wenn es sich bei abgebildeten Logos oder Wort-Bild-Marken um geschützte Marken handelt. Dieser Hinweis hat aber nichts mit den CC-Lizenzbedingungen und den zwingend erforderlichen CC-Lizenzhinweisen zu tun. Denn diese gelten nur für die eigenen beziehungsweise übernommenen Inhalte – aber eben nicht für die gezeigten Marken und Logos. Deren Markenschutz läuft sozusagen nebenher.
Logos oder Marken kommerzieller Medien- und spezieller Bildungsmedien-Anbieter – etwa von Schulbuchverlagen oder professionellen Produzenten von Arbeitsblättern, Aufgabenheften und ähnlichem – sollten mit besonderer Aufmerksamkeit verwendet werden. Hier könnte es schnell zu Verwechslungen oder zu der Annahme kommen, das Material stamme eben gerade von diesen Anbietern.
Gleiches gilt auch für die Logos und Marken von Equipment- und Technik-Produzenten, die Bildungseinrichtungen beliefern. Auch hier könnte es missverständlich wirken, wenn deren Markennamen auf Lehrmaterialien erscheinen. Leserinnen könnten denken, diese würden von den Ausrüstern herausgegeben, produziert oder finanziert.
Es ist generell davon auszugehen, dass die allermeisten Marken geschützt sind. Dies machen die Anbieter und Markeninhaber entweder auf Webseiten, bei Anzeigen oder auf Plakatwänden sowie in Publikationen durch klare rechtliche Hinweise deutlich. (Die Kennzeichnung durch Sonderzeichen, wie ® oder ™ ist nach deutschem beziehungsweise europäischen Recht nicht erforderlich.)
Zudem kann man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Online-Recherche starten, um den Schutzstatus einer ganz bestimmten Marke herauszufinden. Die entsprechenden Datenbanken (DPMAregister) sind mit zahlreichen Suchfiltern ausgestattet und geben umfangreiche Informationen frei, etwa über Markenklassen, Schutzbereiche und Zeiträume.
Beim DPMA kann man online auch den Schutz für eigene Marken beantragen. Dabei sollte man die Marke genau beschreiben und Darstellungen und gewünschte Schutzbereiche der Marke angeben.
Viele Nutzer_innen verwenden Logos von Social-Media- oder anderen Online-Plattformen, entweder um auf ihre eigene Präsenz bei Facebook, Twitter, Youtube und Co. oder auf andere nützliche Inhalte dort hinzuweisen. Die Buttons dieser Plattformen sind weithin bekannt und signalisieren unmittelbar, dass es auf den Plattformen weiteres zu sehen gibt oder dass man dort mit Interessierten in Kontakt treten und diskutieren kann.
In diesen Fällen kommt den Wort-Bild-Marken eine andere, nämlich vorwiegend navigatorische Funktion zu, weil es nicht um die Social-Media-Plattformen selbst geht, sondern um den Verweis auf weitere Inhalte. Die Logos haben aber durchaus werblichen Charakter. Dieser Werbeeffekt ist den Social Networks und Online-Plattformen sehr recht und wird von ihnen deswegen auch forciert. Daher bieten sie ihre Buttons in verschiedenen Größen und Variationen zum Download oder als verlinkbare Embed-Codes an.
Doch Achtung: Die Anbieter fügen erstens umfangreiche Gebrauchsvorgaben (Guidelines) bei, in denen steht, wie die Logos zu verwenden sind und worauf man dabei achten sollte. Diese sind in der Regel verbindlich, daher sollte man sich mit ihnen befassen. Zweitens verbinden sich oft im Code für die Einbettungen der Logos (Embeds) Funktionalitäten, die es den Plattformbetreiber ermöglichen, Nutzerverhalten zu tracken.
Die Social-Media-Plattformen haben demnach großes Interesse, ihre Buttons, Logos und Marken möglichst häufig als anklickbare Links genutzt zu sehen, auch in digitalen Bildungs- und Lehrmaterialien – egal, ob diese als OER frei lizenziert oder urheberrechtlich geschützt sind. Doch selbstverständlich dulden auch diese Plattformbetreiber eine Aneignung ihrer Marken, deren missbräuchliche Nutzung für geschäftliche Zwecke oder gewerbliche Aktivitäten nicht. Die Nutzenden dürfen die verwendete Marke auch in keiner Weise schmähen oder beschädigen.
Hinweis: Dieser Beitrag ist Teil einer Kooperation von iRights.info, dem Deutschen Bildungsserver und OERinfo.
Dieser Text steht unter der CC BY 4.0-Lizenz. Der Name des Urhebers soll bei einer Weiterverwendung wie folgt genannt werden: Henry Steinhau
Wenn Creative-Commons-lizenzierte Werke und Materialien bearbeitet und in neue Werke integriert werden dürfen, geben sie zugleich einige Regeln für die Lizenzhinweise vor. Die Nutzenden müssen vermerken, wessen Werke sie verwendet und wie sie diese bearbeitet haben. Insbesondere bei mehrfachen Veränderungen gilt es, dabei sorgfältig vorzugehen.
Es gehört zu den Grundprinzipen der freien Creative-Commons-Lizenzen, dass die so lizenzierten Werke frei genutzt, bearbeitet und in neue Werke integriert werden dürfen. Wobei es bekanntlich Lizenzvarianten von Creative Commons gibt, die genau diese Nutzungsmöglichkeiten einschränken, wie „Keine Bearbeitung“ („No Derivates“, kurz: ND) und „Keine kommerzielle Nutzung“ („No Commercial Use“, kurz NC). Diese bringen unter anderem mit sich, dass die CC-Varianten keineswegs alle miteinander vereinbar sind. Dies zeigt unter anderem diese grafische Übersicht:
Generell lässt sich sagen, dass jede Bedingung, die an die Nutzung eines frei lizenzierten Werkes geknüpft wird, auch einschränkt, es nachzunutzen. Dies gilt insbesondere, wenn verschiedene Inhalte miteinander verbunden werden sollen. Wer beispielsweise in einen Remix NC-lizenziertes Material integriert, kann den Remix nicht mehr kommerziell verwenden – denn genau das verbietet die NC-Bedingung. In keinem Fall kombinierbar sind ND-Lizenzen, weil hier eine Bearbeitung und damit auch die Kombination mit anderen Materialien ausgeschlossen ist. Für Open Educational Resources gilt ohnehin, dass diese nicht mit NC- sowie ND-Lizenzen vereinbar sind.
Klammert man also die einschränkenden ND und NC aus und beschränkt man sich auf CC-BY und CC-BY-SA, dann muss man den Lizenzbedingungen von Creative Commons nach jeweils angeben, wenn ein Werk verändert wurde – und auf welche Art und Weise.
Dies schützt zunächst den ursprünglichen Rechteinhaber, der den entsprechenden Inhalt lizenziert hat. Weshalb? Nehmen wir an, dass durch die Bearbeitung eines Werkes oder eines Material ein anderer inhaltlicher Zusammenhang als der ursprünglich intendierte hergestellt wird. Und nehmen wir zudem an, dass sich der ursprüngliche Autor damit nicht identifiziert oder damit nicht in Verbindung gebracht werden will, weil der Stil oder die Qualität nicht seinen Vorstellungen entsprechen. Die Kennzeichnung der Änderungen und der Urheber*innnen dieser Änderungen sorgen dafür, dass Änderungen durch Dritte eindeutig diesen und nicht dem ursprünglichen Autor zugeschrieben werden.
Betrachtet man die Begriffe „Veränderung“ und „Bearbeitung“ genauer, so ist zu unterscheiden zwischen geringfügigen Veränderungen und solchen, die selbst wieder urheberrechtlich geschützt sind, weil dadurch ein neues Werk beziehungsweise eine neue eigene Schöpfung entsteht.
Bei bloß geringfügigen Veränderungen ohne eigene Schöpfungshöhe reicht ein Hinweis wie beispielsweise dieser hier:
- „Creative Commons 10th Birthday Celebration San Francisco“ von tvol, genutzt unter CC BY/ Farbsättigung reduziert vom Original.
Beziehungsweise für analoge Publikationen mitsamt der URLs:
- „Creative Commons 10th Birthday Celebration San Francisco“ (https://www.flickr.com/photos/sixteenmilesofstring/8256206923/in/set-72157632200936657) von tvol (https://www.flickr.com/photos/sixteenmilesofstring/), genutzt unter CC BY/ (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/) Farbsättigung reduziert vom Original.
Handelt es sich bei den Veränderungen und Bearbeitungen selbst um urheberrechtlich relevante neue Werke, so muss nicht nur die Tatsache benannt werden, dass bearbeitet wurde, sondern es muss auch der oder die Bearbeitende genannt werden:
- Das Werk, „90fied“, ist eine Bearbeitung von „Creative Commons 10th Birthday Celebration San Francisco“ von tvol, genutzt nach CC BY. „90fied“ steht ebenfalls unter CC BY Max Müller.
Beziehungsweise für analoge Publikationen mitsamt der URLs:
- Das Werk, „90fied“, ist eine Bearbeitung von „Creative Commons 10th Birthday Celebration San Francisco“ (https://www.flickr.com/photos/sixteenmilesofstring/8256206923/in/set-72157632200936657) von tvol (https://www.flickr.com/photos/sixteenmilesofstring/), genutzt nach CC BY. (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/) „90fied“ steht ebenfalls unter CC BY (https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/ Max Müller.
Dies gilt auch dann, wenn noch mehrere Bearbeitungsstufen folgen. Dann muss es etwa heißen:
Dabei sind alle Veränderungen und auch alle (urheberrechtlich relevanten) Bearbeitenden anzugeben. Die gelegentlich kolportierte Vorstellung, es müsse bei mehreren Veränderungen nur der Name des letzten Bearbeitenden angegeben werden, ist schlicht falsch. Die entsprechende Bestimmung des Lizenztextes (Abschnitt 3 a, 1 B) ist hier eindeutig:
- Wenn Sie das lizenzierte Material weitergeben (auch in veränderter Form), müssen Sie
- A. […Die Lizenzangaben des Ursprungsmaterials beibehalten]
- B. angeben, ob Sie das lizenzierte Material verändert haben, und alle vorherigen Änderungsangaben beibehalten […]
- Die Pflicht zur Namensnennung gilt für alle (urheberrechtlich relevanten) Bearbeitenden.
Allerdings entfällt ab Creative Commons in der Version 4.0 die Notwendigkeit bei SA-Lizenzen, die unterschiedlichen Lizenzvarianten und Versionsstufen der vorhergegangenen Bearbeitungsschritte zu nennen. Genannt werden muss zur Vereinfachung nur die letzte Share-Alike-Lizenz.
Also: Veränderungen an den Werken oder Materialien müssen jeweils gekennzeichnet werden, was bei wiederholter Veränderung zu einer Auflistung von Änderungsvermerken führt. Sofern die Änderungen selbst urheberrechtlich relevant sind, sind auch die Bearbeiter zu nennen. Diese können bei der Online-Nutzung jedoch auf eine gesonderte Seite mit entsprechender URL ausgelagert werden. Ab einem bestimmten Grad an Komplexität bei kollaborativen Arbeiten erscheint es sinnvoll, technische Systeme vorzuhalten, die die jeweiligen Veränderungen dokumentieren. Bei großen Community-Projekten wie der Wikipedia werden Versionshistorien eingesetzt, um zu dokumentieren, welche Autoren beteiligt sind, aber auch, wie der Artikel entstanden ist.
Nicht jede Veröffentlichung der Bearbeitung eines Werkes erfordert die Benennung des Lizenzgebers. Dies ist nur erforderlich, wenn die Bearbeitung nicht bereits urheberrechtlich erlaubt ist. Denn solche gesetzlichen Erlaubnisse gehen den Creative-Commons-Lizenzen vor (siehe Abschnitt 2 a 2 des Lizenztextes). Dies ist auch bei sogenannten „freien Benutzungen“ nach Paragraf 24 des Urheberrechtsgesetzes der Fall.
Als freie Benutzungen gelten solche, bei denen ein Werk zwar von einem anderen angeregt wurde oder im Verhältnis zu diesem entstanden ist, wo aber angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen. Ob eine freie Benutzung vorliegt, kann nur in einer Gesamtbetrachtung festgestellt werden, bei der der Umfang der Entnahmen und die Abweichungen des neuen Werkes gegenüber dem alten entscheidend sind sowie die Frage, ob ein ausreichender innerer Abstand zwischen beiden Werken besteht.
Auch Parodien und Satiren gelten dann als freie Bearbeitungen, wenn durch die antithematische beziehungsweise parodistische Behandlung des älteren Werkes objektiv erkennbar ist. Die Formel vom „Verblassen“ des ursprünglichen Werkes gilt hier nicht, da Leser, Hörer oder Betrachter ja gerade erkennen soll, dass das parodierte ältere Werk gemeint ist.
Bei fortgesetzter, wiederholter Veränderung kann die Situation entstehen, dass das ursprüngliche Werk durch jeden Bearbeitungsschritt weniger erkennbar ist und immer weiter verblasst. Dann kann die letzte Bearbeitung nach mehreren Bearbeitungsschritten im Verhältnis zum ursprünglichen Werk als freie Benutzung gelten. Dies gilt jedoch nicht im Verhältnis zum vorherigen Bearbeitungsschritt – dort ist der innere Abstand nicht groß genug.
Zu betrachten ist immer, ob die Bearbeitung im Verhältnis zur Bearbeitungsstufe vorher eine freie Benutzung ist. Ist sie dies nicht, so ist der oder die Bearbeitende zur Lizenzkennzeichnung verpflichtet, die der oder die Bearbeitende vor ihm genutzt hat. Der oder die Bearbeitende vor ihm hat als Lizenzgeber einen weiten Spielraum darin, was bei einer Nutzung anzugeben ist. Daher gelten auch alle Angaben zu Vorstufen der Bearbeitung, die in den Lizenzangaben gemacht werden, als verbindlich für alle Nachnutzungen.
Um dies an einem Beispiel konkret zu machen: Werk A wird durch einen ersten Bearbeitungsschritt zu B, durch einen zweiten zu C, dann zu E, zu F, zu G und zu H. Die letzte Bearbeitung H ist im Verhältnis zu A eine freie Benutzung, da die „eigenpersönlichen Züge des älteren Werks verblasst sind“. Im Verhältnis zu G (und gegebenenfalls zu anderen Vorfassungen) ist es das aber nicht. Da der Bearbeiter G die Form der Kennzeichnung wählt, muss H auch den Autor des Ursprungswerkes nennen, wenn eine entsprechende Kennzeichnung angegeben ist. Diese Verpflichtung besteht allerdings nicht mehr gegenüber dem Urheber des ursprünglichen Werkes A, sondern nur noch gegenüber den nachfolgenden Bearbeitenden, im Verhältnis zu deren Bearbeitung die letzte Bearbeitung keine freie Benutzung ist. Eine Pflicht zur Nennung des oder der ursprünglichen Bearbeitenden besteht also, sie ist aber nicht mehr durchsetzbar durch den oder die ursprünglichen Bearbeitenden.
Gänzlich unabhängig von der CC-Lizenzierung sind Zitate in Deutschland nach Paragraf 51 des Urheberrechtsgesetzes zulässig. Die Voraussetzungen dafür sind, dass das jeweilige Zitat ein erforderlicher Beleg für die jeweilige Aussage in einem eigenen Werk ist. Wann dies der Fall ist, lässt sich nicht mit schematischen Größen, Längenangaben oder Zeitspannen festmachen, wie dies gelegentlich getan wird. Die Grenzen des zulässigen Umfangs ergeben sich aus einer umfassenden Abwägung aller Umstände des jeweiligen Einzelfalls: des Zitatzwecks, der Besonderheiten sowie des Umfangs des zitierten und des zitierenden Werks. Wenn es erforderlich ist, lässt sich auch ein ganzes Bild als Zitat nutzen. Ein Textausschnitt kann die Länge haben, die benötigt wird, um die eigene Aussage zu belegen. Und es gibt weitere Beispiele.
Auch Werke, die unter einer freien Lizenz stehen, können und dürfen natürlich Zitate enthalten, sofern dies durch das Zitatrecht gedeckt ist. Allerdings kann bei Weiterbearbeitung und Neunutzung von Materialien der ursprüngliche Kontext, der das Zitat gerechtfertigt hat, verloren gehen.
Ein Beispiel: Ein Text beschreibt die Architektur der DDR und den Baustil der Ostberliner Stalinallee. Als Beleg wird ein Bild eben dieser Stalinallee genutzt, dies ist (sofern es tatsächlich als Beleg genutzt wird und in einem angemessenen Verhältnis steht) als Zitat zulässig. Der Text über Architektur der DDR und den Baustil der Stalinallee wird nun zur Grundlage genommen für einen Text über Propaganda und das politische System in der DDR, in dem nur am Rande auf die Architektur eingegangen wird. Insbesondere wird in dem entstehenden neuen Text nicht gesondert auf die Stalinallee eingegangen. Trotzdem bleibt das Bild im Text, nunmehr nicht als Beleg, sondern als generelle Illustration für die DDR. Diese Illustration ist jedoch nicht mehr als Zitat ohne Erlaubnis (und gegebenenfalls Vergütung) des Rechteinhabers zulässig. Insbesondere wäre unzulässig, den Text insgesamt unter eine Creative-Commons-Lizenz zu stellen.
Auch bei den Creative-Commons-Lizenzen sollten möglichst keine Bedingungen an die Nachnutzung gestellt werden, da jede (weitere) Bedingung die Wiedernutzungs- und Kombinationsmöglichkeiten einschränkt. Dies betrifft auch für die aus ehrenwerten Intentionen verwendete Bedingung SA, die als auch für OER-Material geeignete Lizenz gilt.
Da jegliche relevante Veränderungen an Werken oder Materialien gekennzeichnet werden müssen – samt Namen der Bearbeitenden, kann dies mitunter zu einer (auch mal langen) Liste von Änderungsvermerken führen. Diese dürfen aber auch mit technischen Mitteln entstehen und im Falle von Online-Nutzungen auf eine gesonderte Webseite ausgelagert werden.
Besonderes Augenmerk ist bei der Veränderung von frei lizenzierten Inhalten auf Zitate zu richten. Diese sind nur in dem konkreten Zusammenhang zulässig, in dem sie eine Belegfunktion haben und in einem angemessenen Verhältnis zu der belegten Aussage stehen. Entfällt oder verändert sich durch eine Bearbeitung der ursprüngliche Kontext, der das Zitat gerechtfertigt hat, darf es nicht mehr ohne ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers genutzt werden.
Dieser Text ist eine gekürzte und editierte Fassung der „Expertise. Und Wieder, und wieder, und wieder. Rechtsprobleme bei wiederholter Nutzung frei lizenzierter Inhalte“ (PDF), die der Autor, Paul Klimpel, im Auftrag des OERcamp erstellte und die zuerst im November 2017 veröffentlicht wurde.
Hinweis: Dieser Beitrag ist Teil einer Kooperation von iRights.info, dem Deutschen Bildungsserver und OERinfo.
Dieser Text steht unter der CC BY 4.0-Lizenz. Der Name des Urhebers soll bei einer Weiterverwendung wie folgt genannt werden: Paul KlimpelSeit Ende April steht die neueste Version der Suchmaschine „CC Search“ online. Sie ermöglicht das Auffinden und Nachnutzen CC-lizenzierter Werke. Das neue CC Search ist deutlich einfacher zu bedienen und übersichtlicher gestaltet. Wir zeigen Schritt für Schritt, wie sie funktioniert.
Auffälligste Neuerung des überarbeiten CC Search ist, dass die Suchergebnisse unmittelbar im geöffneten Browserfenster und mit Voransichten angezeigt werden. Zudem kann man kann diese direkt nach Lizenzart, Quelle und weiteren Kriterien filtern. Besonders praktisch ist, dass sich die aufgefundenen Werke ohne Umweg herunterladen und die zugehörigen Lizenzhinweise übernehmen lassen.
Derzeit beschränkt sich das neue CC Search noch auf digitale Fotos und Bilder. Hierfür bezieht es knapp 20 unterschiedliche Anbieter ein, wie Flickr, Rawpixel, Deviant Art und eine ganze Reihe Museen aus aller Welt. In all diesen Quellen finden sich laut Creative Commons derzeit rund 300 Millionen CC-lizenzierte und freigegebene Werke.
In ihrer Roadmap sehen die Entwickler vor, die Suchoptionen nach und nach zu erweitern. Zukünftig wollen sie die Suche nach freien Text- sowie freien Audiowerken integrieren. Danach sollen weitere Werkkategorien hinzukommen, wie beispielsweise Videos. Erklärtes Ziel ist, mit CC Search einen schnelleren Zugang zu allen lizenzierten und lizenzfreien CC-Werken im Internet zu ermöglichen, derzeit geschätzt etwa 1,4 Milliarden.
Das neue CC Search nahe an einem One-Stop-Shop für CC-lizenzierte und CC0-freigegebene Bilder. Man wird nach der Suchbegriffeingabe nicht mehr umgeleitet zu anderen Webseiten, sondern bleibt auf der Search-Webseite – und das bis zum Herunterladen und Übernehmen des Lizenzhinweises. Allerdings sind die Werke hier derzeit nur in einer Größe verfügbar – dank integriertem Direktlink lässt sich die Quelle aber direkt aufsuchen.
Die von CC Search übernommenen Lizenzhinweise der gefundenen Bilder sind in der Regel ordentlich und lizenzkonform aufgebaut und getextet und liegen als sogenannter Rich Text und in HTML-Form vor. Sie können also unmittelbar übernommen werden, ohne dass man noch etwas dran machen muss. Der eingebaute Kopierknopf ist eine zusätzliche Hilfestellung. Mit ihm wird der Lizenzhinweis vollständig in die Zwischenablage kopiert – so läuft man nicht Gefahr, beim händischen Auswählen des Codes einzelne Zeichen oder Zeilen zu vergessen. Nutzer*innen müssen sich daher wenig bis keine Gedanken darüber machen, wie der Lizenzhinweis aufzubauen ist und was er beinhalten muss.
Wie die generalüberholte CC Search-Suchmaschine im Einzelnen funktioniert und wie man die jeweiligen Lizenzhinweise nutzt, erklärt der folgende Schritt-für-Schritt-Artikel – am Beispiel des Suchwortes „Spargel“. Derzeit liegt die CC-Search-Oberfläche nur in englisch vor. Das betrifft Buttons, Menüs und auch die Suchoperatoren. Deutsche (beziehungsweise anderssprachige) Suchbegriffe lassen sich trotzdem verwenden. Die Suchalgorithmen finden dann entsprechend deutsch verschlagwortete Bilder und Werke.
Ruft man die Seite auf, bietet CC Search zunächst nur ein Suchfeld für die freie Eingabe von Suchbegriffen an (siehe Aufmacherabbildung dieses Artikels). Nach Eingabe des Suchbegriffs – hier zunächst „Spargel“ – erscheinen die Suchtreffer als Bilderkacheln.
Die von anderen Suchmaschinen bekannten Such-Operatoren lassen sich nutzen, um die Suche zu spezifizieren – etwa AND, OR, NOT. Im Beispiel unten ist das etwa „Spargel AND Grün“. Natürlich sind die Ergebnisse für eine eingegrenzte Suche immer nur so gut, wie die Werke in ihren Metadaten verschlagwortet sind.
Wird die Suchmaschine in den berücksichtigten Sammlungen und Quellen fündig – wie schon erwähnt, derzeit funktioniert sie nur für Bilder –, bietet sie die Treffer direkt in Voransichten an, die je nach Abmessung des Originals unterschiedlich groß ausfallen. Die Anzahl der Treffer wird links oben eingeblendet, und mit Auswählen der Option „Prevent Overscaling“ erscheinen alle Bilder in einer einheitlichen Größe.
TIPP: Besonders praktisch für alle, die mit dem Mozilla-Firefox-Browser arbeiten: Es gibt ein Add-On, mit dem das neue CC Search direkt im Suchfenster des Browsers platziert wird.
Mit diesem Add-on verknüpfen die CC-Search-Entwickler ein weiteres Ziel: Die CC-Suche soll über die integrierte Programmschnittstelle in möglichst vielen Plattformen oder Webservices integriert werden, etwa in Textverarbeitungen oder Online-Editoren. CC-lizenzierte Werke können dann direkt aus dem jeweiligen Programm gesucht und verwendet werden.
Zeigt die Suche nun Treffer an, erscheint in CC Search ein Filter-Button. Klickt man diesen an, erscheinen im oberen Balken drei Menüs für unterschiedliche Filterwerkzeuge.
In allen dreien kann man eine oder mehrere Optionen festlegen, indem man sie nacheinander im Menü auswählt. Daraufhin erscheinen sie jeweils als grüne Markierungen, die sich bei Bedarf – per Klick auf ein kleines Kreuz – auch wieder löschen lassen.
Im ersten dieser drei Menüs lässt sich festlegen, ob man die Werke bearbeiten und anpassen („modify and adapt“) beziehungsweise für kommerzielle Zwecke nutzen will („Use for commercial purposes“). Diese Filter entsprechen den Lizenzvarinten „ND“ („No Derivates“ – Keine Bearbeitungen) und „NC“ („Non Commercial“ – Keine kommerzielle Nutzung). Wählt man eine oder beide dieser einschränkenden Optionen, wird das zweite Menü deaktiviert.
Im zweiten Filtermenü lässt sich die Suche auf einzelne Lizenzvarianten hin festlegen, etwa CC BY.
Dort ist auch die Freigabe „CC Zero“ (CC0) und die „Public Domain Mark“ (PD) wählbar.
Das dritte Menü ermöglicht, einen oder mehrere Sammlungen beziehungsweise Anbieter als Quelle/n auszuwählen („Providers“).
Eine nützliche Funktion bietet das sogenannte „Mouseover“: Gleitet man mit dem Cursor auf ein Vorschaubild, wird nach einem kurzen Moment am oberen Rand des Fotos die zugehörige Lizenz anhand der bekannten CC-Symbole eingeblendet, im unteren Rand die Quelle beziehungsweise die Sammlung.
“Bund Grüner Spargel” by multipel_bleiben is licensed under CC BY-NC-ND 2.0
Mit Klick auf das Bild selbst erscheint dieses in großer Darstellung.
“Grüner Spargel” by Tim Reckmann | a59.de is licensed under CC BY 2.0
Unter dem Bild stehen zugehörige Schlagworte sowie drei Optionen zur Verfügung:
Jedes Bild lässt sich mit den üblichen Browserfunktionen direkt herunterladen – oder mit den Social-Media-Buttons direkt an eines der Netzwerke übergeben.
Für den Lizenzhinweis bietet CC Search jeweils einen Kopierknopf an, über den man entweder den lesbaren Text in die Zwischenablage seines Geräts kopiert. Die Bezeichnung „Copy rich text“ meint, dass die notwendigen Links zur Quelle, zum Urheber und zum Lizenztext auf der Creative-Commons-Seite enthalten sind. Diese Textformatierung funktioniert allerdings nur in Editoren, die automatisch erkennen, dass unter dem lesbaren Text Links eingebaut sind und diese Links von sich aus aktivieren. Das ist heutzutage recht verbreitet, sollte also meistens klappen.
Alternativ steht der Lizenzhinweis ebenfalls als HTML-Code bereit. In dieser Variante sind auch die CC-Lizenz-Symbole eingebettet.
Wünschenswert wäre, dass die Entwickler eine dritte Lizenzhinweis-Variante für die Nutzung in Drucksachen anbieten. Darin sollten neben integrierten Links auch die jeweiligen URLs in ausgeschriebener Form enthalten sein. Das würde es vielen Nutzer*innen erleichtern, sie zu übernehmen.
Dringend beachten sollte man den obligatorischen Hinweis, dass die Creative Commons Corporation die gefundenen Bilder nicht selbst zur Verfügung stellt und daher die Lizenzhinweise nicht auf Richtigkeit prüft. Vielmehr sollte man den Lizenzstatus und die Zuordnungsinformationen noch einmal verifizieren, am besten durch den Besuch der Ursprungswebsite.
Hinweis: Dieser Beitrag ist Teil einer Kooperation von iRights.info, dem Deutschen Bildungsserver und OERinfo.
Dieser Text steht unter der CC BY 4.0-Lizenz. Der Name des Urhebers soll bei einer Weiterverwendung wie folgt genannt werden: Henry Steinhau
OERsax hatte den Anspruch, OER an Hochschulen in Sachsen zu verankern. Berücksichtigt wurde dabei von Anfang an die komplexe Verbindung von technischer, rechtlicher und didaktischer Perspektive, die für die OER-Praxis oftmals eine besondere Herausforderung darstellt. Für OERinfo stellt das Projektteam Höhepunkte des Projekts zum Ende seiner Laufzeit vor und sagt, was in Deutschland fehlt, um OER noch wirksamer zu machen.
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